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Kundgebung am Montag, 19. November 2018 um 17:00 // Zum Prozessauftakt von Adil Demirci

Seit nunmehr sieben Monaten ist der Kölner Sozialwissenschaftler und Journalist Adil Demirci im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in der Türkei inhaftiert. Am 20. November 2018 beginnt Adil’s Gerichtsprozess in der Türkei.

Am Vorabend des ersten Prozesstages findet am 19. November 2018 um 17:00 am Kaisersack (vor dem Hauptbahnhof) eine Kundgebung statt.

Veranstaltung am Dienstag, 25. September 2018 um 19:00 // Zum Prozessauftakt von Adil Demirci

Freiheit für Adil Demirci und alle politischen Gefangenen in der Türkei

Podiumsdiskussion zum Prozessauftakt von Adil Demirci mit Tamer Demirci (Bruder von Adil) und Peter Steudtner (Menschenrechtsaktivist)

Seit nunmehr fünf Monaten ist der Kölner Sozialwissenschaftler und Journalist Adil Demirci im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in der Türkei inhaftiert. Am 20. November 2018 beginnt Adils Gerichtsprozess in der Türkei. Adil Demirci ist einer von vielen Journalist*innen, die für ihre Berichterstattung und regierungskritische Meinung bestraft werden. In einem rechtsstaatlichen Gerichtsverfahren würde Adil sicher freigesprochen werden, das Erdoğan-Regime setzt aber alles daran, die demokratische und die kurdische Opposition mit dem Vorwurf des „Terrorismus“ zu diskreditieren und hinter Gittern zu bringen. So wird Adil vorgeworfen, als Journalist „Mitglied einer terroristischen Organisation“ zu sein.
Nach der überraschenden Aufhebung der Ausreisesperre für Meşale Tolu, welche für die gleiche Nachrichtenagentur wie Adil Demirci arbeitet, wächst die Hoffnung, dass auch Adil nach seinem Gerichtstermin im November 2018 wieder zurück nach Deutschland ausreisen darf.
Seit der Inhaftierung von Adil Demirci hat sich der Solidaritätskreis „Freiheit für Adil Demirci“, bestehend aus Familienangehörigen, Freund*innen und Arbeitskolleg*innen von Adil, gegründet. Jeden Mittwoch organisiert dieser eine Mahnwache am Wallrafplatz in Köln und fordert die Freilassung sowie die sofortige Ausreisegenehmigung nach Deutschland. In Frankfurt, wo Adil auch zeitweise gelebt hat, kennt man ihn als politisch und sozial engagierten Menschen. Freunde*innen von Adil organisieren mit dieser Podiumsdiskussion die erste Veranstaltung für ihn.
Die aktuellen politischen Ereignisse, im Hinblick auf die deutsch-türkischen Beziehungen / Verhandlungen sowie die andauernde gängige Praxis der Kriminalisierung von Oppositionellen in der Türkei wollen wir zum politischen Diskurs dieser Veranstaltung machen.

Zur Situation in den türkischen Gefängnissen:
Gesundheitlich geht es Adil Demirci den Umständen entsprechend gut. Er bekommt weiterhin keine Post aus Deutschland. Nur eine geringe Anzahl der Briefe erreicht ihn, weil die Gefängnisleitung sie konfisziert.
Die Dekrete des autokratischen Staatspräsidenten Erdoğan bezüglich der Gefängnisse machen uns Sorgen. Erdoğan möchte eine einheitliche Gefängniskleidung einführen. Zehntausende politische Gefangene wie Adil Demirci sollen braune Hosen und Jacketts tragen. Erdoğan kündigte diese mit den Worten an: „Ab jetzt können sie nicht einfach kommen und anziehen, was sie wollen. Auf diese Weise werden sie der ganzen Welt bekannt gemacht“. Die politischen Gefangenen betrachten dies als einen Angriff auf ihre Würde und ihre politische Identität. Aus vielen Gefängnissen haben politische Gefangene bereits den Widerstand hiergegen angekündigt.

Datum und Zeit: Dienstag 25. September 2018 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort: Volkshaus, Werrastraße 29, Frankfurt

Veranstaltung am Freitag, 19. Oktober 2018 um 19:00 // Digitaler Tsunami? Zu neuen digitalen Fahndungsmethoden mit Matthias Monroy

Vor zehn Jahren hatte der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble eine „Zukunftsgruppe“ europäischer Innenminister angeführt. Sie sollte Polizeien und Geheimdiensten Wege aufzeigen, Datenspuren im Internet und anderswo besser zu nutzen. Die wahr gewordenen Verheißungen dieses „digitalen Tsunami“ betreffen die Telekommunikationsüberwachung, die mit Trojanern und der Beschlagnahme „elektronischer Beweismittel“ über Grenzen hinweg ausgebaut wird. Soziale Medien werden zur Verdachtsgewinnung eingesetzt, unliebsame Inhalte entfernt. Mit Funkzellenabfragen und heimlichen SMS dienen Mobiltelefone als selbst beschaffte Ortungswanzen. Der G20-Gipfel hat gezeigt, wie mithilfe von Gesichtserkennung Tatverdächtige identifiziert werden. Immer mehr Datenbanken erhalten biometrische Funktionen, die zuerst für Geflüchtete eingeführt werden. Europäische Fahndungssysteme ermöglichen die grenzüberschreitende verdeckte Beobachtung. Mit der neuen EU-Ermittlungsanordnung kann die Polizei eines Mitgliedstaates einen anderen auffordern, Razzien oder Abhörmaßnahmen durchzuführen und sogar Polizeispitzel einzusetzen.

Viele der Methoden wurden mit der Begründung eingeführt, den Terrorismus bekämpfen zu wollen. Erwartungsgemäß wurde dieser Zweck ausgebaut und trifft mittlerweile auch linke Aktivist*innen. In der Veranstaltung geben wir einen Überblick über neue digitale Fahndungsmethoden und Beispiele, wo diese bereits eingesetzt werden. Über die Gegenwehr können wir dann gemeinsam beraten.

Datum und Zeit: Freitag 19. Oktober 2018 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort: Ehemaliges Polizeigefängnis Klapperfeld, Klapperfeldstraße 5, Frankfurt

Veranstaltung am Donnerstag, 19. Juli 2018 um 19:00 // §129 – Anwendung und Umgang mit dem „Schnüffelparagraph“

Am 27. Juni 2018 führte die SOKO „Schwarzer Block“ in Frankfurt und Offenbach Wohnungsdurchsuchungen durch und vollstreckte Haftbefehle gegen vier Menschen. Hintergrund der Polizeiaktion war die angebliche Teilnahme an Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Jahr 2017. Den vier Beschuldigten wird „schwerer Landfriedensbruch“ vorgeworfen. Mindestens im Vorfeld der Verhaftungen wurden aber auch Ermittlungen wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ (§129) geführt.

Ein Beschuldigter des §129-Verfahrens gegen angebliche Mitglieder der Revolutionären Linken und der Radikal wird über die Geschichte und Anwendung des § 129 berichten, der schon immer ein gerne genutztes Mittel der Repressionsorgane, um gegen fortschrittliche linke Kräfte vorzugehen. Des Weiteren wird er auch seine persönlichen Erfahrungen in diesem Verfahren schildern und Möglichkeiten aufzeigen, wie die revolutionäre Bewegung mit Verfahren dieser Art umgehen kann.

Datum und Zeit: Donnerstag 19. Juli 2018 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort: Café Exzess, Leipzigerstr. 91, Frankfurt

Veranstaltung am Montag, 25. Juni 2018 um 18:30 // Die neuen Polizeigesetze in Bayern und NRW

Der AKJ lädt gemeinsam mit der DGB Jugend Frankfurt zu einer Veranstaltung zu den neuen Polizeigesetzen in Bayern und NRW ein. Diese sind ein weiterer Angriff auf den Rechtsstaat und Teil einer gefährlichen, autoritären Staatsentwicklung.

In Bayern gab es große Demonstrationen und Kundgebungen gegen das bereits vom bayerischen Landtag verabschiedete „Polizeiaufgabengesetz“, in NRW stehen diese gegen das geplante Gesetz „zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen“ noch an.

Dazu hat der AKJ zwei ausgewiesene Experten eingeladen:
– Den Münchener Rechtsanwalt Mathes Breuer
– Den Düsseldorfer Rechtsanwalt Jasper Prigge

Sie werden uns erzählen, worum es in diesen Gesetzen geht, was ihre Kritik daran ist und wie der Protest dagegen aussieht.

Datum und Zeit: Montag 25. Juni – 18:30 Uhr
Veranstaltungsort: DGB Jugendclub U68, Untermainkai 67, Frankfurt

Veranstaltung am Dienstag, 29. Mai 2018 um 19:30 // Rote Hilfe Ansprechabend OF und „Politik hinter Gittern?!“ Lesung und Diskussion

Linke und Knast
das Thema Knast und der Umgang mit (politischen) Gefangenen wird in der Regel in der linken Szene nicht thematisiert. Mit einer Lesung aus dem Buch „Wege durch den Knast“ und einer Diskussion soll sich mit diesem großen Fragekomplex auseinandergesetzt werden.
Was heißt es, in den Knast zu müssen? Wie geht es dort zu? Gibt es Politik hinter Gittern?

Datum und Zeit: Dienstag 29. Mai 2018 – 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Institut für urbane Perspektive, Geleitstraße 78, Offenbach (S-Bahn-Station Ledermuseum)
Vor und nach dem Vortrag gibt es die Möglichkeit die Rote Hilfe anzusprechen, sich beraten zu lassen oder, falls nötig, Unterstützung zu beantragen.

Demo am Donnerstag, 10. Mai 2018 um 13:00 in München // Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz – Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte!

Die CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen. Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits extrem ausgeweitet. Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die CSU jetzt noch viel weiter gehen.

Das wurde bereits 2017 eingeführt:
• Der Begriff der „drohenden Gefahr“ als Eingriffsschwelle
• Die elektronische Fußfessel
• Die Polizei darf Personen in eine präventive „Unendlichkeitshaft“ nehmen – da diese Ingewahrsamnahme in Dreimonatszyklen immer wieder durch zuständige Richter*innen, verlängert werden kann.
• Die Polizei kann Kontaktverbote, Aufenthaltsgebote und Aufenthaltsverbote aussprechen.

Das soll jetzt eingeführt werden:
• Abhören von Telefonen und Öffnen von Post auch ohne Anzeichen einer Straftat
• Einsatz von V-Leuten – Freunde und Nachbarn können als Polizeispitzel für verdeckte Ermittlungen eingesetzt werden.
• Verschlechterung des Schutzes von Berufsgeheimnisträger*innen wie Journalist*innen oder Jurist*innen – Quellen und Mandant*innen sind nicht mehr umfassend geschützt
• Durchsuchen sogenannter Cloud-Speicher und Mitwirkungspflicht von Dritten beim Entschlüsseln von Daten (z.B. durch Herausgabe von Schlüsseln und Codes)
• Einsatz von Drohnen und Bodycams
• Automatisierte Videoüberwachung, etwa mit intelligenter Mustererkennung – das ist die Realisierung von „Big Brother is watching you“.
• Online-Durchsuchung mit einem direkten Zugriff der Polizei auf private Computer
• Einsatz von Staatstrojanern (Spionagesoftware, die Informations- und Kommunikationsdaten abgreifen und verändern kann)
• DNA-Analyse als erkennungsdienstliche Maßnahme und die Möglichkeit der Analyse von DNA-Spuren an Tatorten, um Rückschlüsse auf Augen-, Haar- und Hautfarbe sowie andere biogeographische Daten zu ziehen. Damit werden Zufallsfunde von Genmaterial zur Grundlage der Suche nach Verdächtigen.

Damit wird die Bayerische Polizei zunehmend mit geheimdienstlichen Aufgaben betraut und entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Viele dieser Maßnahmen dürfen bereits seit August 2017 auch ohne konkreten Tatverdacht angewendet werden. Es genügt bereits eine sogenannte drohende Gefahr, das heißt die Möglichkeit, dass jemand zur Täter*in werden könnte, um vielfältige, massiv in die Bürgerrechte einschneidende Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Diese schweren Grundrechtseingriffe richten sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Terrorist*innen, sondern können gegen alle Menschen, soziale Bewegungen, Proteste oder Streiks gerichtet werden. Zusammen mit den bereits 2017 beschlossenen Änderungen am Polizeiaufgabengesetz wird die Bayerische Polizei damit zu einer Überwachungsbehörde, die zum Beispiel Menschen in einen immer wieder verlängerbaren Gewahrsam nehmen darf. Gegen diese Eingriffe in unsere Grundrechte klagen bereits mehrere Organisationen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Übertragung geheimdienstlicher Aufgaben und Befugnisse auf die Polizei widerspricht dem sogenannten Trennungsgebot zwischen Geheimdienst und Polizei.

Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben! Trotz der vehementen Kritik halten CSU und die CSU-Staatsregierung an ihren Plänen fest, wollen die nächsten Änderungen und Verschärfungen nun schnell mit ihrer Mehrheit im Landtag beschließen. Andere Bundesländer planen ähnliche Polizeigesetze nach dem Vorbild Bayerns. Deshalb müssen wir in Bayern ein lautes und wahrnehmbares Zeichen gegen den Überwachungsstaat und eine allmächtige Polizei setzen. Wir, das sind ein breites Bündnis aus Personen und Organisationen, die NEIN! sagen zu einem Polizeiaufgabengesetz, das Bayern nicht sicherer macht, sondern nur undemokratischer und unsicherer.

Dafür demonstrieren wir am 10. Mai 2018 ab 13.00 Uhr auf dem Marienplatz in München. Wir rufen alle Demokrat*innen und Verteidiger*innen eines demokratischen, rechtsstaatlichen Bayerns auf, mit uns ihre Stimme gegen das neue Polizeiaufgabengesetz zu erheben.

Das Bündnis „noPAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ fordert den Bayerischen Landtag auf, die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz nicht zu beschließen und die im August 2017 beschlossene Einführung der „drohenden Gefahr“ und der theoretisch möglichen unendlichen Haft zurückzunehmen.

Quelle

Veranstaltung am Dienstag, 24. April 2018 um 19:30 // Rote Hilfe Ansprechabend OF und Infoveranstaltung „Verschärfungen im Strafrecht“

Vortrag: Verschärfungen im Strafrecht

Der Vortrag thematisiert die verschiedenen Verschärfungen im Strafrecht, die in den letzten Monaten durchgeführt worden. Der Fokus liegt dabei selbstverständlich auf den Folgen für Linke, etwa bei Demonstrationen, Vorladungen und bei deren Vor- und Nachbereitung.

Zusammen mit der Referentin wollen wir darüber diskutieren, wie wir gemeinsam mit diesen Verschärfungen umgehen können, damit es durch sie nicht zu weiterer Ohnmacht und Vereinzelung kommt. Das Recht ist politisch!

Die Referentin ist eine solidarische Anwältin.

Datum und Zeit: Dienstag 24. April 2018 – 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Institut für urbane Perspektive, Geleitstraße 78, Offenbach (S-Bahn-Station Ledermuseum)
Vor und nach dem Vortrag gibt es die Möglichkeit die Rote Hilfe anzusprechen, sich beraten zu lassen oder, falls nötig, Unterstützung zu beantragen.

Veranstaltung am Dienstag, 27. März 2018 um 19:30 // Rote Hilfe Ansprechabend OF und Infoveranstaltung „Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern – Solidarität und Widerstand im Rhein-Main Gebiet“

Vortrag: „Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern!“ – Die Rote Hilfe Deutschlands im antifaschistischen Widerstand ab 1933

mit Silke Makowski (Hans-Litten-Archiv)

Der Vortrag thematisiert den Widerstand und die Solidarität von Linken und Mitgliedern der Roten Hilfe Deutschland (RHD) ab 1933 und insbesondere im Rhein-Main-Gebiet. Nach dem Verbot im Frühjahr 1933 arbeiteten viele RHD-AktivistInnen, darunter auch auffallend viele Frauen, in der Illegalität weiter – teils in losen Zusammenhängen, teils in gut vernetzten Gruppen. Die Rote Hilfe sammelte Spenden für die zahllosen KZ-Häftlinge und ihre Angehörigen, klärte mit Flugblättern und Zeitungen über den NS-Terror auf und brachte politisch Verfolgte heimlich über die Grenze ins Exil, wo die EmigrantInnen von den Auslandsbüros der RHD versorgt wurden.

Selbst nach der offiziellen Auflösung der Roten Hilfe Deutschlands im Jahr 1938 führten dezentrale Strukturen die Unterstützung für die Verfolgten fort.

Mit dem Vortrag soll der heute fast vergessene Widerstand der Roten Hilfe gegen den NS-Terror in Erinnerung gerufen werden.

Die Referentin ist Verfasserin der im September 2016 erschienenen Broschüre „‚Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern!‘ – Die Rote Hilfe Deutschlands in der Illegalität ab 1933„, in der das Thema erstmals ausführlich behandelt wird.

Datum und Zeit: Dienstag 27. März 2018 – 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Institut für urbane Perspektive, Geleitstraße 78, Offenbach (S-Bahn-Station Ledermuseum)