Category Archives: Prozesse

Prozesstermine und -berichte

Prozesstermin am Mittwoch, 3. Mai 2017 um 10:00 // Passive Bewaffnung bei der EZB-Eröffnung 2015

Dem Genossen wird vorgeworfen, sich bei den Protesten zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März 2015 passiv mit einer Plastikfolie bewaffnet zu haben.

Zeigt Solidarität und kommt am Mittwoch, 3. Mai 2017 um 10:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 23, 2. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Prozesstermin am Dienstag, 10.01.2017 um 9:15 // Pegida/Fragida (2. Prozesstag vor dem Landgericht)

Nach einem Verhandlungstag vor dem Amtsgericht und einem ersten Tag vor dem Landgericht, geht es jetzt weiter:

Am Dienstag, den 10 Januar, steht ein bereits verurteilter Genosse erneut vor Gericht, da die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt hat. Die Staatsanwaltschaft empfand das Strafmaß unseren Kenntnissen nach nicht als angemessen.
Inzwischen liegt in Einzelbilder zerlegtes Videomaterial vor, welches gezeigt werden wird.

Zeigt euch solidarisch und kommt am Dienstag, 10. Januar 2017 um 9:15 Uhr zum Landgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, voraussichtlich 1. Stock und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Prozesstermin am Dienstag, 29.11.2016 um 14:00 // 18.03.2015 – Landfriedensbruch, Körperverletzung, Widerstand (2. Prozesstag)

Es handelt sich um die Fortsetzung des Prozesses vom 11.November.
Der Genosse aus Dresden soll sich im Rahmen der Proteste vom 18.03.2015 gegen die Eröffnung der EZB verschiedener Vergehen schuldig gemacht haben. Die politische Dimension des Prozesses liegt auf der Hand. Mit Hilfe von fragwürdigen Aussagen besonders motivierter Cops werden Vorwürfe konstruiert, um Einzelne zu treffen und uns alle einzuschüchtern. Darum lasst uns den Angeklagten unterstützen und zeigen, dass niemand alleine ist!

Zeigt euch solidarisch und kommt am Dienstag, den 29. November 2016 um 14:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 15, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Für ein solidarisches Miteinander gegen ihre Repression.

Aufruf zur kritischen Prozessbegleitung: „Pick-Up-Artists“ (Update! Raum 391)

Am Donnerstag den 24. November findet der Prozess gegen den Frankfurter „Pick-Up-Artist“ Bican statt. Der „PuA-Artist“ ist Teil eines weltweiten sexistischen Netzwerkes, welches in Seminaren sexuelle Übergriffigkeit und Rape Culture lehrt und lernt (mehr dazu siehe: https://fantifafrankfurt.wordpress.com/aktuelles/pick-up-artist/).

Bican verklagt (u.a.!) den Asta der Uni FfM, weil der Asta zwei Artikel in der Astazeitung abdruckte, die Bican als übergriffigen Sexisten bezeichnen und seine Praxis als „PuA-Coach“ kritisieren.
Schon Anfang des Jahres hatte das Oberlandesgericht versucht, mit einer einstweiweiligen Verfügung den Asta zu zwingen, solche kritische Berichterstattung zu unterlassen.
Nun geht der Prozess weiter und wir sind gespannt, ob das Gericht sexualisierte Gewalt der „Pick-Up-Szene“ in Form von Bicans Praxis legitimieren wird oder verurteilt.

„Pick-up-Artists“ praktzieren ihr übergriffiges sog. „Flirten“ täglich völlig selbstverständlich in der Öffentlichkeit ohne große, merkliche Gegenwehr. Dieser Raum muss ihnen genommen werden!
Kommt also zum Gericht; für queerfeministische Kämpfe gegen Rape Culture und Sexismus.
Für eine Flirtkultur der Mündigkeit und Lust aller Beteiligten, gegen gelebte Omnipotenz-und Vergewaltigungsphantasien selbsternannter „Verführungskünstler“.

24.11.2016
12 Uhr
Gerichtsstraße 2
Gebäude B
Raum 391

Text übernommen von: https://fantifafrankfurt.wordpress.com/aktuelles/pick-up-artist/

Prozesstermin am Dienstag, 15. November 2016 um 9:30 // 18.03.2015 (2. Prozesstag) (Update!)

Ein Genosse soll im Rahmen der EZB-Proteste am 18. März 2015 in Frankfurt/Main mit einer Holzlatte einen Polizeibeamten angegriffen haben und in einem anderen Fall eine Flasche auf einen Polizeibeamten geworfen haben. Angeklagt ist er deshalb u.a. wegen eines besonders schwerer Falles des Landfriedensbruchs. (Es handelt sich um die Fortsetzung des Prozesses am 25. Oktober).

Zeigt Solidarität und kommt am Dienstag, 15. November 2016 um 9:30 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 13, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

UPDATE: Um 09:00 Uhr treffen wir uns zwecks gemeinsamer „Anreise“ zum Prozess am ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld!

Prozesstermin am Freitag, 11. November 2016 um 10:00 // Körperverletzung, Landfriedensbruch, Widerstand bei Blockupy 2015 (Update!)

Das besondere am 18. März 2015 waren die vielen unterschiedlichen Themen, Aktionsformen und Menschen, die sich alle vereint gegen Austerität und System wendeten. In Erinnerung blieben besonders die Momente der Solidarität, das Gefühl gemeinsamer Stärke und leider auch die besondere Härte und Willkür der Polizeigewalt. Für einige wenige endete diese Repression jedoch nicht an jenem Tag, sondern verfolgt sie weiter in ihren Alltag.

In den letzten Monaten wurden immer wieder betroffene Genoss*innen vor die Gerichte gezerrt und dabei kein Hehl aus der politischen Dimension der Prozesse gemacht. Das Vorgehen ist immer das gleiche: Mit Hilfe von fragwürdigen Aussagen besonders motivierter Cops werden Vorwürfe konstruiert, um Einzelne zu treffen und uns alle einzuschüchtern. Die Message ist klar: Protest und aktive Unmutsäußerungen sind nicht gewollt und werden verfolgt und bestraft.

In den kommenden Tagen steht der nächste politische Prozess dieser Art an. Betroffen ist diesmal ein Genosse aus Dresden. Wichtig ist jetzt, dass wir uns nicht einschüchtern lassen und klarmachen, dass er nicht alleine und unser Protest immer legitim ist!

Also lasst uns gemeinsam den Genossen begleiten und unterstützen. Er freut sich über alle, die kommen können, sich solidarisch zeigen und ihm ein Lächeln schenken. Denn trotz Karneval ist der Staatsgewalt wohl nicht nach Spaßen zumute.

Zeigt euch solidarisch und kommt am Freitag, 11. November 2016 um 10:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 15, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Für ein solidarisches Miteinander gegen ihre Repression.

Es gibt es einen Vorabtreffpunkt für alle, die den Prozess solidarisch begleiten wollen. Treffpunkt ist um 9:30 Uhr im Klapperfeld.

Am selben Abend dann noch einen Soli-Barabend ebenfalls Klapperfeld. Los geht’s ab 20 Uhr. Kommt durstig und zahlreich und unterstützt die Betroffenen.

Prozesstermin am Montag, 24. Oktober 2016 um 11:30 // Passive Bewaffnung bei Blockupy 2015

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, sich bei den Blockupy-Protesten zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März 2015 passiv mit einer Plastikfolie bewaffnet zu haben. Hierbei soll er die Plastikfolie auf dem Kopf getragen haben und nun mit 80 Tagessätze á 10€ bestraft werden.

Zeigt euch solidarisch und kommt am Montag, 24. Oktober 2016 um 11:30 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 23, 2. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine!Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

Prozesstermin am Dienstag, 25. Oktober 2016 um 13:00 // 18.03.2015

Ein Genosse soll im Rahmen der EZB-Proteste am 18. März 2015 in Frankfurt/Main mit einer Holzlatte einen Polizeibeamten angegriffen haben und in einem anderen Fall eine Flasche auf einen Polizeibeamten geworfen haben. Angeklagt ist er deshalb u.a. wegen eines besonders schwerer Falles des Landfriedensbruchs.

Zeigt Solidarität und kommt am Dienstag, 25. Oktober 2016 um 13:00 Uhr zum Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 13, 1. OG und lasst den Angeklagten nicht alleine! Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!

!!UPDATE!! Es gibt einen Treffpunkt, für alle die den Prozess besuchen wollen: Um 12:00 Uhr am ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld! Kommt zahlreich!